6.07.2012

Was die Griechen über Grass denken

"Griechenland aktuell" analysiert die Reaktionen auf Grass`s Gedicht "Europas Schande" 

„Europas Schande“ - Reaktionen: Das jüngste Gedicht des Literaturnobelpreisträgers Günter Grass mit dem Titel „Europas Schande“, in dem er Europas Umgang mit Griechenland anprangert, hat etliche Reaktionen hervorgerufen. Die Redaktion von „GR Aktuell“ möchte sich nur auf zwei der zahlreichen Fälle konzentrieren. Die Bildungsministerin Frosso Kiaou hat in einem Brief den Dank des Premierministers Panagiotis Pikrammenos und der gesamten griechischen Regierung zum Ausdruck gebracht. „Mit der Sensibilität eines Dichters haben Sie Ihre Liebe für den griechischen Geist und die Geschichte dieses Landes, des Eckpfeilers der EU und der europäischen Kultur, gezeigt. Seien Sie sicher, dass das Gedicht unser Volk Kraft gegeben hat in diesen schwierigen Tagen, die Griechenland durchmacht“, heißt es in dem Brief. Besonders bewegt hat uns aber der Leitartikel „Die Antike in Ehren“ des Journalisten, Literaturkritikers, Autors und Präsidenten der Freien Akademie der Künste in Hamburg, Ulrich Greiner, der in der „Zeit“ vom 31. Mai veröffentlicht wurde. „Muss man darin erinnern, welche Bedeutung die Antike für die deutsche Geistesgeschichte gehabt hat? Weiß man noch, dass die europäische Kunst und Philosophie ihren Ursprung in Griechenland haben? Hat noch jemand eine Vorstellung davon, was der Geist Europas sein könnte? Offensichtlich nicht. Wir haben es hingenommen, dass die europäische Idee zu einem Fiskalprojekt verkommen ist und dass sich die EU über Glühbirnen streitet und nicht über ihre kulturelle Identität. Wir haben uns an die Herrschaft der Eurokraten derart gewöhnt, dass die Frage, ob Athen oder gar Rom aus Europa herausfliegen, kaum einen schlafenden Hund weckt“, betont Greiner in seinem Beitrag. (So.K.).

6.06.2012

"Nato erwägt, Mitspracherechte von Parlamenten bei Auslandseinsätzen einzuschränken"

Kurz-Chronik eines Angriffs auf die Verfassung


20. Mai. In den USA tagt die NATO. Damit (siehe Überschrift) solle verhindert werden, dass bei Auslandseinsätzen einzelne Verbündete den Zugriff auf gemeinsam genutzte Waffensysteme und Einheiten blockieren könnten. Die Bundesregierung ist dem Vernehmen nach der Meinung, dass über das deutsche Parlamentsbeteiligungsgesetz nachgedacht werden muss. Versteht sich, wenn wir eine "marktkonforme Demokratie" (Merkel) brauchen, warum soll es dann nicht auch eine "kriegskonforme Demokratie" geben? Begründet wird der NATO-Angriff auf den Parlamentsvorbehalt damit, dass die NATO wegen der finanziellen Lage einzelner Mitgliedsländer in Zukunft immer mehr Waffensysteme gemeinsam nutzen will. So beispielsweise ein Bodenüberwachungs-Systems (“Alliance Ground Surveillance“), die gemeinsame Nutzung von Seefernaufklärern oder - wie schon praktiziert trotz deutschem Paralemntsvorbehalt - das AWACS-Systems. Genau aber bei letzterem sieht man, wo der Hund der begraben liegt. Denn deutsche AWACS-Besatzungen sind sowohl über Afghanistan unterwegs und waren auch in Lybien aktiv. Da störte dieser Vorbehalt überhaupt nicht.
 22. Mai. "Die Aufforderungen in der Nato an Mitgliedstaaten wie Deutschland, ihre Parlamentsvorbehalte zu modifizieren, um den Einsatz gemeinsamer Waffensysteme zu erleichtern, stoßen im Bundestag bei Opposition und Regierungsfraktion auf Kritik. „Einer Aufweichung des Parlamentsvorbehalts treten wir entschieden entgegen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD- Fraktion, Gernot Erler, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Der Bundestag muss auch in Zukunft das letzte Wort darüber haben, wenn deutsche Soldaten im Rahmen von Kampfeinsätzen ins Ausland geschickt werden.“ Ähnlich argumentieren auch Abgeordnete von Grünen und FDP.
06. Juni.  In einem Papier mit dem Titel „Europas sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit stärken - es ist höchste Zeit“ schreiben die CDU-Bundestagsabgeordneten Andreas Schockenhoff und Roderich Kiesewetter: „Will man die politische und militärische Handlungsfähigkeit Europas glaubwürdig und wirksam verbessern, kommt man an einer engeren sicherheitspolitischen Zusammenarbeit einschließlich der Vertiefung der militärischen Integration nicht vorbei.“ Das schließe die Bereitschaft zur Aufgabe von Souveränität über den Einsatz militärischer Mittel ein.  Dieser Souveränitätsverzicht treffe besonders den Bundestag mit seiner im europäischen Vergleich starken Mitspracherolle; er sollte sich in einer Reform des Parlamentsvorbehalts bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr niederschlagen. . . . .   Europa müsse auch im 21. Jahrhundert in der Lage sein, unter völkerrechtlicher Legitimierung militärische Macht zur Wahrung und Durchsetzung seiner Interessen und Werte einzusetzen."

6.05.2012

Sch. . . (nicht) im Kanonenrohr!

Heute morgen bin ich aufgestanden und hatte sofort die Nase voll. Voll miesen Gestank. Also bin ich immer der Nase nach und landete schließlich an meinem Rechner. Tatsächlich schien mir, als ob der Mief direkt aus meinem iMac käme. Also Finger auf den Touch-Button, Bildschirm an. Erst hätte ich es bald übersehen, aber dann: Mein Desktop-Papierkorb war voller Kacke. (siehe Bild). In der Nacht muss irgendein Cyberkrimineller oder einer dieser bekackten Bundestrojaner auf meinem Rechner gewesen sein und muss meinen Papierkorb vollgekackt haben. Ja, können die Idioten - scheissegal ob es nun der eine oder oder andere gewesen war - nicht mal ne "Schüssel" von einem Papierkorb unterscheiden?!



Zuerst wollte ich einfach den Papierkorb "sicher löschen", aber wer weiß, ob sich dabei nicht die ganze Sch . .  über die gesamte Festplatte verteilt und ich damit den Gestank für ewig auf dem Rechner hätte. Also habe ich den Papierkorb in eine Kettenmail gepackt (Bundesinnenministerium, Nationales Cyberabwehrzentrum, den BND, BKA, BafV und natürlich an Hans-Peter Friedrich) und abgeschickt. Den Rest habe ich gelöscht, einen neuen Papierkorb in die Leiste gebaut und links daneben ein Miet-Klo (siehe auch Foto) und in sechs Weltsprachen und in Blindenschrift draufgeschrieben, wozu man das Ding benutzen kann und soll(!) (von hier aus leider nicht zu sehen, denn die Deppen von ungebetenen Scheissern kommen ja meist von hinten . . . . .
Was mir erst viel später eingefallen ist, dass wenn einer auf meinem Rechner war, ich das ja eigentlich kontrollieren könnte. Schließlich habe ich ja die App "Bildschirmfoto" mit Nachtsicht und Bewegungsmelder. Da müste doch was drauf sein . . . . ?


Und ob! Aber was ist das bloß? Sieht so ein Bundestrojaner aus? Aufklärung gab es am Nachmittag. Da erreichte mich eine (beschissen anonymiserte) Mail. Inhalt: Auszüge aus einer Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums mit folgenden  Text: "Berlin. Soldaten nehmen gegnerische Computerstellungen ins Visier. Die Bundeswehr ist nach Einschätzung des Verteidigungsministeriums für den Cyber-Krieg gerüstet. Nach jahrelanger Vorbereitung ist die dafür gebildete Spezialeinheit zu Angriffen auf gegnerische Netzwerke in der Lage. Die "Anfangsbefähigung" für soche Attacken. sei erreicht, heißt es in einem Papier des Ministeriums. H.J.F."
Oaahr, leck mich am . . .  Die Idioten war´n das also!

6.04.2012

Griechenland: Auf einmal kann alles anders sein

Die griechische Tageszeitung "Kathimerini" hat vor ein paar Tagen griechische Bürger zu ihren Wahlabsichten befragt. Die Ergebnisse überraschen nicht wirklich. SRIZA, die hierzulande "linksradikale sammelbewegung" genannt, erreicht 31,5 Prozent (1,5 Prozent mehr als noch vor einer Woche). Die Nea Demokratia (ND) verharrt auf 25,5 Prozent, die PASOK hat weitere 2 Prozent eingebüßt und steht nun bei 13,5  %, gefolgt von den "linken Demokraten" (DIMAR) mit 7,5 % und den "Unabhängigen Griechen" mit 5,5 Prozent. Die Neofaschistische Chrysi Avgi (goldene Morgendämmerung") hat ein Prozent Stimmen eingebüßt, wird aber, wenn es bei dem Stimmenanteil bleiben sollte, nach dem 17. Juni ins Parlament einziehen können.  Auf Parlamentssitze hochgerechnet hieße das 134 Sitze für SYRIZA, 68 für die ND,  36 für die PASOK, 20 für DIMAR, 15 für die KKE (Kommunistische Partei), 15 für die "Unabhängigen Griechen" und 12 für die "Chrysi Avgi".
Bleibt es dabei, könnte auf einmal alles ganz anders sein oder werden, wie das Wahlprogramm der in der Statistik führenden Parteil verspricht.

Das Wahlprogramm von SYRIZA für die Parlamentswahlen am 17. Juni (auszugsweise)

1. Gründliche Untersuchung der öffentlichen Schulden sowie Neuverhandlung der fälligen Zinsen unter Aussetzung von Zahlungen, bis die Wirtschaft wieder belebt ist und Wachstum und Beschäftigung eintritt.
2. Die Europäische Union muß aufgefordert werden, die Rolle der Europäischen Zentralbank so zu ändern, dass sie Staaten und Programme für öffentliche Investitionen finanziert.
3. Erhöhung der Einkommensteuer auf 75% für alle Einkommen über 500.000 Euro.
4. Ändern der Wahlgesetze zu einem proportionalen System.
5. Erhöhung der Steuern großer Unternehmen auf das Niveau europäischen Durchschnitts.
6. Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen und einer Sondersteuer auf Luxusgüter.
7. Verbot des Handels mit spekulativen Finanzderivaten.
8. Abschaffung von finanziellen Privilegien für die Kirche und Schiffbauindustrie.
9. Bekämpfung aller Bestimmungen des Bankgeheimnisses, welche die Kapitalflucht ins Ausland begünstigen.
10. Drastische Beschneidung der Militärausgaben.
11. Erhöhung des Regelmindestlohn auf 750 Euro pro Monat.
12. Verwendung von Gebäuden der Regierung, von Banken und der Kirche für Obdachlose.
13. Öffnen der Kantinen in öffentlichen Schulen für kostenloses Frühstück und Mittagessen für Kinder.
14. Kostenloser Nutzung der Gesundheitseinrichtungen für Erwerbslose, Obdachlose und Menschen mit niedrigen Einkommen.
15. Bis zu 30%iger Zuschuss bei Hypothekenschulden für arme Familien, die nicht zahlen können.
16. Erhöhung der Zahlungen für Erwerbslose. Steigerung des sozialen Schutzes für Familien mit einem Elternteil, für die Alten, Behinderten und Familien ohne Einkommen.
17. Senkung des Steueranteils für Güter des täglichen Bedarfs.
18. Verstaatlichung der Banken.
19. Wiederverstaatlichung der ehemals öffentlichen Unternehmen in für das Wachstum des Landes strategisch wichtigen Sektoren (Eisenbahnen, Flughäfen, Post, Wasser).
20. Präferenz für erneuerbare Energien und Schutz der Umwelt.
21. Gleiche Bezahlung für Männer und Frauen.
22. Beschränkung der prekären Anstellung und Unterstützung für Verträge ohne Befristung.
23. Erweiterung der Arbeiterschutzrechte und Erhöhung der Gehälter von Teilzeitbeschäftigten.
24. Wiederherstellung der kollektiven (Arbeits-) Verträge.

Insgesamt umfasst das Wahlprogramm 40 Vorhaben-Punkte zur Neuordnung in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Sicherheit . Weitere Vorhaben betreffen auch das Militärische. So sollen griechische Soldaten aus Afghanistan und vom Balkan abgezogen werden. Mit der Türkei will SYRIZA stabile Verhältnisse aushandeln.


Und täglich grüßt Großdeutschland

Die in Berlin erscheinende "Islamische Zeitung" bringt heute einen Beitrag zu Syrien, den ich zum Teil ungekürzt hier einstelle: "In Berlin startet Vorbereitungen für den Umbau Syriens zu einer liberalen Marktwirtschaft. Ende letzter Woche hat unter deutschem Vorsitz eine multinationale "Working Group" die Arbeit aufgenommen; sie soll unmittelbar nach dem Sturz des Assad-Regimes ökonomische Sofortmaßnahmen in die Wege leiten, darunter die Koordinierung von Hilfsprojekten, aber auch die Durchführung von Wirtschaftsreformen. Gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten richtet die Bundesregierung dazu nun ein "Sekretariat" ein. Es wird von einem Deutschen mit Afghanistan-Erfahrung geführt. Die Entstaatlichung der syrischen Wirtschaft hatte Berlin schon in Kooperation mit dem Assad-Regime gefördert; die beginnende Liberalisierung trieb jedoch Teile der Bevölkerung in den Bankrott, was zum Aufstand gegen das Regime beitrug. Erste Entwürfe für eine neue syrische Wirtschaftsordnung liegen Berlin mittlerweile vor. Verfasser ist ein Aktivist des Syrian National Council (SNC), der von zahlreichen Oppositionellen scharf kritisiert wird, weil die Muslimbruderschaft in ihm eine starke Stellung innehat. Führende SNC-Positionen halten syrische Exilpolitiker aus Washington, die eine westliche Intervention à la Kosovo verlangen und als Vorbild für die syrische Opposition die UÇK benennen. Unter deutschem Ko-Vorsitz ist Ende letzter Woche in Abu Dhabi erstmals eine multinationale "Arbeitsgruppe" zusammengekommen, die ökonomische Sofortmaßnahmen für die Zeit nach dem Sturz des Assad-Regimes in die Wege leiten soll. Eingesetzt wurde die Arbeitsgruppe ("Working Group on Economic Recovery and Development of the Friends of the Syrian People") am 1. April in Istanbul von der "Gruppe der Freunde des syrischen Volkes" ("Group of Friends of the Syrian People"). Bei dieser handelt es sich um ein Bündnis westlicher und prowestlicher Staaten, die sich im syrischen Bürgerkrieg auf die Seite der Opposition geschlagen haben und vorwiegend mit dem Syrian National Council (SNC) kooperieren, einer Exilorganisation. Über eine Legitimation durch den UN-Sicherheitsrat verfügt die "Gruppe der Freunde des syrischen Volkes" nicht. Dasselbe gilt für ihre "Arbeitsgruppe" zum ökonomischen Wiederaufbau Syriens, die als "zentrales Forum" für die notwendigen Wirtschaftsmaßnahmen dienen soll - selbstermächtigt.
  Deutschland federführend
 Wie der deutsche Diplomat Clemens von Goetze erklärt, der gemeinsam mit einem Kollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten die Zusammenkunft Ende letzter Woche leitete, geht es der "Working Group" nicht nur um unmittelbare Nothilfe nach dem Sturz des Regimes. Vielmehr sei jetzt "eine gute Zeit, um eine langfristige Perspektive für das Land zu öffnen". Als Modell gilt dabei der Marshall-Plan, mit dem die Vereinigten Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa die materielle Grundlage für den Aufbau des westlichen Bündnisses legten. Die "Working Group" hat mehrere Untergruppen eingerichtet, die sich jeweils speziellen Themen widmen sollen. In der internationalen Arbeitsteilung, auf die sich die Mitgliedstaaten nun offiziell geeinigt haben, ist Deutschland federführend mit "Wirtschaftspolitik und Reform" befasst. Dabei gehe es explizit um "langfristige Strategien" , die dem Übergang Syriens "von einer zentral geleiteten Wirtschaft in eine Marktwirtschaft" dienen sollten, heißt es in Berichten. Die "Working Group" richtet dazu ein Sekretariat ein, für das Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate jeweils 600.000 Euro zur Verfügung stellen wollen. Als Leiter ist der Deutsche Gunnar Wälzholz vorgesehen. Wälzholz leitete zuletzt die Filiale der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Afghanistan.
 Zuckerbrot und Peitsche
Wie ein Teilnehmer der letztwöchigen Zusammenkunft bestätigte, geht es bei den Maßnahmen, die nun unter deutscher Führung auf den Weg gebracht werden sollen, allerdings auch um kurzfristige Ziele. So sollen Wirtschaftsprojekte diejenigen Kräfte in Syrien anziehen, "die sich an der Revolte noch nicht in vollem Umfang beteiligen oder noch zögern, sie zu unterstützen". Damit bilden sie eine Art Gegenstück zu den Wirtschaftssanktionen, die - allerdings nicht per Anreiz, sondern durch Druck - ebenfalls regimetreue Unternehmer zum Überlaufen bewegen sollen. Entsprechend erklärt die "Working Group", die Sanktionen könnten aufgehoben werden, "sobald ihre Ziele erreicht sind" - also nach Assads Sturz, den ein Seitenwechsel interessierter Wirtschaftskreise begünstigen würde".

6.03.2012

Weisst du noch, was wahr ist?

Während die Erschütterung über die Tragödie in Houla rund um die Welt geht, veröffentlicht die BBC einen Bericht mit einem grauenvollen Bild von Kinderleichen, die reihenweise auf Bestattung warten. Der Photograph Marco di Lauro, der das Bild geschossen hatte, das die BBC aufgegriffen hat, sagt, er sei «fast vom Stuhl gefallen», als er das Bild auf der Website des Senders entdeckte und als Bildunterschrift las: «Photo eines Aktivisten. Man nimmt an, dass dieses Bild – das nicht von unabhängiger Seite überprüft werden kann – die Leichen von Kindern in Houla zeigt, die auf Bestattung warten.» Tatsächlich wurde das Bild am 27. März 2003 aufgenommen. Es zeigt einen irakischen Jungen, der über Dutzende weisser Leichensäcke springt, die Skelette enthalten, welche man in einer Wüste südlich von Bagdad gefunden hatte. Der Originaltext lautet: "An Iraqi child jumps over a line of hundreds of bodies, in a school where they have been transported from a mass grave, to be identified. They were discovered in the desert in the outskirts of Al Musayyib, 40 km south of Baghdad. It has been estimated that between 10,000 and 15,000 Iraqis had been reported missing in the region south of Baghdad. People have been searching for days for identity cards or other clues among the skeletons to try to find the remains of brothers, fathers, mothers, sisters and even children who disappeared when Saddam's government crushed a Shi'ite uprising following the 1991 Gulf War." BBC muss also genau gewusst haben, was es mit diesem Bild auf sichhatte. Oder BBC häte es wissen können. Das Bild, das auf Marco di Lauras Website veröffentlicht ist, gehört zu seinem Bericht «Irak, die Nachwirkungen von Saddam». Das Indiz, dass BBC sein Bild aus dem Internet und nicht aus offiziellem Bestand nahm, beunruhigt ihn allerdings etwas. «Was mich wirklich überrascht, ist, dass ein Nachrichtenunternehmen wie die BBC die Quellen nicht überprüft und bereit ist, irgendein Bild, das ihm von irgend jemandem geschickt wurde, zu veröffentlichen: Aktivist, Bürger oder wer auch immer. Das ist alles», sagte der Photograph gegenüber dem «Daily Telegraph». «Jemand nutzt die Bilder von jemand anderem für gezielte Propaganda», fügte er an. Ein Sprecher der BBC sagt, das Bild, welches die Geschichte «Das Massaker in Syrien wird verurteilt, während die Empörung wächst» von Sonntagabend illustriert, sei «sofort» entfernt worden, nachdem die Quelle identifiziert wurde. «Wir waren uns bewusst, dass das Bild nach den jüngsten Greueltaten in Syrien in den heutigen frühen Morgenstunden weit herum im Internet zirkulierte. Wir haben es mit einem klaren Disclaimer (Haftungsausschluss) verwendet und haben darauf hingewiesen, dass es nicht von unabhängiger Seite überprüft worden sei», ergänzte er.
Na klar, so machen es die deutschen Medien ja auch, beispielsweise ARD und ZDF. Die zeigen in Nachrichtensendungen Handy-Filme von youtube heruntergeladene Grusel-Filme und betonen im Anschluss, dass man dieses Video nicht überprüfen kann. Andererseits lernt jeder Journalistik-Stundent, dass eine Nachricht, die sich nicht bei mindestes zwei unabängigen Quellen überprüfen lässt, keine Nachricht ist. Stimmt, sondern bloße Propaganda. Die Worte über Informationen, «die nicht von unabhängiger Seite überprüft werden können», sind auch zum Markenzeichen der Berichterstattung über den seit 14 Monaten dauernden Konflikt in Syrien geworden. Bevor der Uno-Sondergesandte Kofi Annan seinen "Friedensplan" in das unruhige arabische Land brachte, blieb die syrische Regierung sehr zurückhaltend, was die Öffnung ihrer Grenzen für die meisten ausländischen Journalisten betraf. • Quelle: «Oops, BBC: Iraq photo to illustrate Houla massacre?» in Russia Today vom 28. Mai 2012, vgl. auch The Daily Telegraph vom 28. Mai. (Übersetzung Zeit-Fragen) Danke an zeit-fragen.ch

Zeitungsschau

Heute was zum Thema Manipulation. Dieses Foto prangte heute auf der Titelseite meiner Zeitung:
Was soll man dazu sagen? Dass wir Deutsche, wenn wir schon mal in ein ehemaliges KZ gehen, dann aber nur in Uniform? Betrachtet man sich dann noch die "Mitgeher" im Hintergrund, dann erkennt man die Inszenierung, für die sich die drei fußballernden Herren im Vordergrund hergegeben haben (mussten). Wofür das?